Rechtsprechung
| BSG, 31.07.2007 - B 13 R 244/07 B |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,60069) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Chemnitz - S 10 RJ 125/02
- LSG Sachsen - L 5 R 407/05
- BSG, 31.07.2007 - B 13 R 244/07 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 31.07.2007 - B 13 R 244/07 B
Die - vermeintliche - inhaltliche Unrichtigkeit der Berufungsentscheidung und damit die Überprüfung der Sachentscheidung als solcher kann von vornherein nicht zum Gegenstand der Nichtzulassungsbeschwerde gemacht werden (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7). - BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus BSG, 31.07.2007 - B 13 R 244/07 B
Der Beschwerdeführer muss daher anhand des anwendbaren Rechts sowie unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung angeben, welche Fragen sich stellen, dass diese Rechtsfragen noch nicht geklärt sind, weshalb eine Klärung dieser Rechtsfragen aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts erforderlich ist und dass das angestrebte Revisionsverfahren eine derartige Klärung erwarten lässt (vgl BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 13, 31, 39, 59, 65).